Berliner*innen werden weiter entlastet

Berliner*innen werden weiter entlastet

Berliner Entlastungspaket

Koalitionsausschuss bringt weiteres Entlastungspaket auf den Weg

Gas und Strom werden deutlich teurer vieles andere auch. Rot-Grün-Rot will die Berlinerinnen und Berliner deshalb stärker entlasten. Der Koalitionsausschuss hat am 19. September 2022 weitere Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht. Ein Beweis dafür, dass die SPD die Menschen in der jetzigen Situation nicht allein lässt.

Auch wenn wir in Berlin nicht alles abfangen können, soll aber in einer der schwierigsten Notlagen seit dem Ende des zweiten Weltkrieges Sicherheit geschaffen werden, wie die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) auf der Sitzung des Ausschusses sinngemäß sagte. Für mich als Abgeordneter ist es selbstverständlich, dass ich diese Maßnahmen mit aller Kraft unterstütze.

So haben die Koalitionsparteien unter anderem  beschlossen einKündigungsmoratorium für die Mieterinnen und Mieter der landeseigenen Wohnungsunternehmen, wenn diese aufgrund der Energiekostensteigerungen in Zahlungsschwierigkeiten geraten einzuführen.

Als Sportpolitischer Sprecher finde ich es sehr gut, dass auchVereine und soziale Träger unterstützt werden. Vereine sollen „auf Nachweis der Bedürftigkeit und entsprechender Sparbemühungen finanzielle Unterstützung“ bekommen, „sofern keine anderen Finanzierungsmöglichkeiten bestehen“. Damit ist gewährleistet, dass die Vereine, trotz der schwierigen Situation die Sicherheit haben, ihre Arbeit fortzuführen.

Ebenso wichtig ist in meinen Augen, dass es für Berliner Unternehmen eine Energiekostensoforthilfe“ nach dem Vorbild der Corona-Hilfen geben soll. Außerdem ist ein „Darlehensprogramm“ geplant, um Unternehmen zu stützen, die in Zahlungsschwierigkeit geraten.

Bereits vergangene Woche hat Rot-Grün-Rot die Einführung eines 29,00 Euro Tickets  für die Tarifzone AB für die Monate Oktober, November und Dezember beschlossen.

Indes ist die Umsetzung vieler Bundesmaßnahmen noch offen. Deshalb ist auch der finanzielle Rahmen des Berliner Entlastungspakets noch nicht abschließend zu beziffern. Klar ist, dass der bisher beschlossene Härtefallfonds über 380 Millionen Euro aufgestockt werden muss. Es wird also einen Nachtragshalt geben. Ich bin mir sicher, dass diese Maßnahmen angesichts von Inflation und kräftig steigenden Energiepreisen der richtige Weg sind um die Menschen in Berlin stärker  zu entlasten.

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Dirk Liebe

Liebe trat 1990 als Tischlerlehrling in die SPD ein. Er ist stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Lichtenberg. Von 2006 bis 2016 war er Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung des Bezirks Lichtenberg. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021 kandidierte er im Wahlkreis Lichtenberg. Er zog über Platz 3 der Bezirksliste Lichtenberg seiner Partei ins Abgeordnetenhaus ein und ist dort sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion und Mitglied im Hauptausschuss.

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